Wir haben letzte Woche gehört, dass der Präsident eine Executive Order (Verfügung durch den amerikanischen Präsidenten) bezüglich Heiligabend herausgegeben hat, aber es gab noch eine weitere Executive Order bezüglich des Militärs, die er auch unbemerkt durchgeschmuggelt hat.
Präsident Trumps Executive Orders (EOs) waren in letzter Zeit immer wieder in den Nachrichten. Eine EO bezieht sich auf die ausländische Einmischung in die Wahlen, die im September verlängert wurde, nachdem sie erstmals im September 2018 erlassen wurde. Diese EO schreibt vor, dass der Direktor der Nationalen Nachrichtendienste - derzeit John Ratcliffe - innerhalb von 45 Tagen nach der Wahl einen Bericht über die ausländische Einmischung in die Wahl 2020 erstellen muss. Dies entspricht dem 18. Dezember.
Es gibt eine weitere EO von Präsident Trump, die sich auf Heiligabend bezieht. In diesem Jahr gibt der Präsident allen US-Regierungsangestellten Heiligabend als Feiertag frei. Dieser Feiertag ging an alle Mitarbeiter der Regierung mit Ausnahme derer, die mit "Nationaler Sicherheit, Verteidigung oder anderen öffentlichen Bedürfnissen" zu tun haben. Somit wird das Feiertagswochenende auch ein viertägiges Wochenende anstelle von drei Tagen.
Eine weitere EO, die vor ein paar Tagen am 10. unterzeichnet wurde, betraf die Nachfolge im Militär. Diese EO listet die Reihenfolge der Nachfolge des Militärs auf, sollte der Verteidigungsminister sterben, zurücktreten oder nicht in der Lage sein, seine Aufgaben zu erfüllen. Das Bemerkenswerte an diesem EO ist, dass der Vorsitzende des Joint Chief of Staffs, General Mark Milley, nicht auf der Liste steht.
Ein Experte merkt Folgendes an:
Die Kommandanten der Kampftruppen unterstehen dem Verteidigungsminister. Wenn der Verteidigungsminister indisponiert ist, würde ein anderer Zivilist seinen Platz einnehmen. Die Rolle des Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff ist es, der oberste militärische Berater zu sein, aber nicht der Befehlskette untergeordnet zu sein. Der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff ist der wichtigste militärische Berater des POTUS.
Wir können die für die EO erforderlichen Änderungen nicht bestimmen, außer eine längere Liste für die Umsetzung in Notfällen zu erstellen.
Auf jeden Fall geht eine Menge vor sich, über die uns die großen Medien nichts sagen.
Freie Übersetzung aus: https://www.thegatewaypundit.com/2020/12/president-trump-quietly-issued-another-executive-order-one-concerning-military/
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